Es liegt was in der LuftTitelfoto 30

Wie persönliche Aversionen die Sacharbeit im Ingolstädter Stadtrat und in den Ausschüssen unnötig erschweren

Von Michael Schmatloch

Es liegt was in der Luft in den städtischen Ausschüssen und im Stadtrat. Und das ist nicht, wie es in dem alten Gassenhauer heißt „ein ganz besond‘rer Duft“, sondern eine gehörige Portion Nervosität. Und eine gehörige Portion persönlicher Aversion. An der professionellen Regierbarkeit Ingolstadts könnte man durchaus seine Zweifel bekommen, hört man sich die Diskussionen an. Was dem normalen Bürger ja nicht mehr so einfach möglich ist, da es keinen Livestream mehr gibt, der es ihm ermöglichen würde, sich selbst einen Eindruck zu verschaffen.
Der jüngste Finanzausschuss zum Beispiel, der war weder von Sachlichkeit noch Fachlichkeit geprägt, sondern von persönlichen Scharmützeln, die gefühlt zunehmend schärfer werden. Und lächerlicher. Da kommt ein ÖDP-Stadtrat Thomas Thöne in einem Anfall von Spätpubertät in den Sitzungssaal mi einem T-Shirt, auf dem zu lesen steht „Top-Down ist out“, was wohl sagen soll, dass er und seine Partei nicht mehr gewillt sind, Politik von oben herab zu dulden. „Man braucht schon auch den Körper, damit man das auf einmal lesen kann“, meinte Bürgermeister Albert Wittmann im Hinblick auf die doch stattliche Erscheinung des ÖDPlers.
Doch das war erst der Anfang einer Sitzung, die zweierlei gezeigt hat. Zum einen ist das Aggressionspotenzial auf Seiten der Opposition längst im roten Bereich. Auf der anderen Seite ist eine gewisse Nervosität auf Seiten der regierenden Parteien spürbar, da die Mehrheit immer weiter in Gefahr gerät. Und damit die geschmeidige Regierbarkeit der Stadt. Sollte es sich bewahrheiten, dass CSU-Stadtrat Rottenkolber, was seit gut einem halben Jahr bereits gemunkelt wird, die Fraktion und vielleicht auch die Partei verlässt, würde die jetzt schon nicht mehr vorhandene „Mehrheit“ noch weiter schrumpfen.
Und in dem Maße, wie die Mehrheit der Regierenden schrumpft, erwächst bei der Opposition so etwas wie gefühlte Macht, nun allmählich doch etwas bewegen, etwas mitbestimmen zu können. Würden die Stadträte es auf beiden Seiten nun dabei belassen, wäre kaum etwas dagegen einzuwenden. Doch statt den neuen Machtverhältnissen mit Respekt, Anstand und der gebotenen Portion Sachlichkeit zu begegnen, arten die Diskussionen selbst bei marginalen Kleinigkeiten aus, gefallen sich die Räte der Opposition in einem neuen und vielleicht gerade deswegen arg aufgeplusterten Selbstbewusstsein, das dem einzelnen zwar die eine oder andere Narbe im über Jahre geschundenen Wertgefühl glattbügelt, der Sache indes dient das nicht immer.
Beispiel IN Grün GmbH. Die Verwaltung und die CSU wollen in den Nachtragshaushalt 50.000 Euro für eine städtische Institution für Landschaftspflege einstellen. Grüne und SPD hätten indes lieber einen sogenannten Landschaftspflegeverband, der geschätzte 130.000 Euro benötigen würde. Und genau deswegen fühlen sie sich bei dem Vorstoß der CSU mit einer neuen städtischen Tochter, die diese Aufgaben übernehmen könnte, übergangen. „Politisch nicht korrekt“, wettert Petra Kleine von den Grünen, „das geht so nicht.“ Und meint damit Bürgermeister Albert Wittmann, der ihre diesbezüglichen Fragen nicht beantworten will, weil noch nichts beschlossen sei. Das bringt Kleine mehr und mehr auf die Palme. Da kriegt CSU-Chef Süßbauer schon mal ein „Sans halt ned immer so gönnerhaft“ mit auf den Weg. Sie hört nicht auf zu betonen „So geht es nicht“, selbst als Wittmann als Kompromiss schon längst vorgeschlagen hatte, dann eben 130.000 Euro in den Nachtragshaushalt einzustellen, um alle Möglichkeiten offen zu halten.
Und als hätte Thomas Thöne – also der mit dem pubertären T-Shirt – eine Vorahnung gehabt, mahnte er an, nicht unnötig Schärfe in die Diskussion zu bringen, die zudem alleine deswegen schon überflüssig war, weil das ganze Thema zurück in die Fraktionen verwiesen wurde. Denn so richtig persönlich und bissig wurde es dann, als Achim Werner (SPD) sich einen wahren Showkampf mit Bürgermeister Wittmann lieferte. Der hatte ihn, um eine sachliche Korrektur seiner Äußerungen anzubringen, in seiner Rede kurzerhand unterbrochen. „Ich habe jetzt das Wort“, wetterte Werner gebetsmühlenhaft ins Mikrofon, während Wittmann ihn darauf hinwies, als Vorsitzender sehr wohl das Recht zu haben, einen Redner zu unterbrechen, wenn es um fachliche Richtigstellungen geht. „Wenn sie mal den Vorsitz haben, dann können sie das halten wie Sie denken“, so Wittmann.
Worauf Werner ihm mangelnden Anstand vorwarf. Und so wie Wittmann die Sitzung leite, sei das nicht einmal im Landtag vorgekommen. „Einen Redner zu unterbrechen, das hat mit Anstand zu tun“, wiederholte sich Werner, „dass das hier im Finanzausschuss anders ist, das ist bedauerlich.“
Das Thema, um das es eigentlich ging, war zu diesem Zeitpunkt längst vergessen. Nicht aber die offen zu Tage tretende Aversion und Aggression, die Tatsache, dass das berühmte bajuwarische „Mir san Mir“ nun offenbar auch von der Opposition als erstrebenswerte politische Grundhaltung erkannt wurde. Ein wenig spät vielleicht.
Denn die persönlichen Scharmützel zwischen einer Regierungspartei, in der es ob flüchtiger Mehrheiten rumort, und einer SPD, die an massiven Zerfallserscheinungen laboriert, verkennen eines: Der „Feind“, wenn man das in einer Demokratie mal so flapsig formulieren darf, der Feind lauert woanders.
Das wird die bayerische Landtagswahl im Oktober und auch viel später die Kommunalwahl in Ingolstadt schmerzhaft beweisen.

 

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